Eden of the East: Abe und sein Volk

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Freude, schöner Götterfunken! (Quelle: nbcnews)

Freude, schöner Götterfunken! (Quelle: nbcnews)

Fangen wir zum Ende der Sommerpause mit etwas Leichtem an: der politischen Landschaft Japans. Aus aktuellem Anlass möchte ich Euch einen kleinen Überblick über die Popularitätswerte des derzeitigen Ministerpräsidenten, 安倍晋三 Abe Shinzō, seit seinem zweiten Amtsantritt präsentieren.

Dies dient dann hervorragend als Brücke dazu, die (innen)politischen Entwicklungen der vergangenen zwei Monate kurz zu rekapitulieren. Folgendes basiert weiterhin zu großen Teilen auf einer Präsentation, die ich im Japanischunterricht gehalten habe.


Geld schläft nicht

Es geht mir hier genauer gesagt um die Unterstützungsrate der Bevölkerung für das zweite Kabinett Abe, das seit Dezember 2012 die Regierung führt. Graph 1 spiegelt den Verlauf der Unterstützungsraten von Januar 2013 bis November 2014 wider (die aktuellsten Daten wurden zwischen dem 7. und 10. November erhoben [1]):

20141114j-03-w300

Graph 1. Der Verlauf der Unterstützungsraten für das zweite Kabinett Abe. [1]

Die rote Verlaufslinie zeigt die Unterstützungsrate an, die blaue Linie zeigt komplementär dazu die nicht-Unterstützungsrate an. Wir konzentrieren uns hier nur auf die rote Linie.

Das globale Maximum finden wir um den März 2013 herum bei ca. 62%, das globale Minimum im August dieses Jahres bei ca. 44%. Der derzeitige Wert beträgt 45.5%.1 Wie ersichtlich ist, ist die Gesamttendenz eine sinkende. Schauen wir uns das im Detail an, so wird klar, warum.

Setzen wir als Ausgangsunterstützungswert die ca. 53% aus dem Januar 2013, so fällt auf, dass der erste signifikante und rasante Anstieg in den Monaten Februar und März 2013 geschehen ist. Dies geht mit der Implementierung der als Abenomics bezeichneten, großförmigen Wirtschaftsreform Abes einher, die auf drei sog. „Pfeilen“2 aufbauen soll: 1) Anvisieren einer 2%-Inflationsrate durch beständige Geldschwemme, 2) kreditfinanzierte, flexible Fiskalpolitik, um z.B. zweistellige Haushaltsdefizite zu ermöglichen und 3) weitflächige Reformen im ganzen Land, um private und ausländische Investoren anzulocken.

Japans Zustand 2012 Ende sah nämlich so aus: über 200% Verschuldung des BIP [2], eine Deflation und der Aktienmarkt war bis auf knapp 50% im Vergleich zu 2007 geschrumpft [3]. Ganz Japan war von Machtlosigkeit besetzt.

Ganz Japan? Nein! Ein von unbeugsamen Japanern um Abe Shinzō bevölkertes Parteibüro wollte nicht aufhören, dem Fiesling Widerstand zu leisten. Und so entstanden die Abenomics.

Denn gerade diese gewagte und auch heute kontrovers diskutierte Politik [4], [5] war es, die ihm 2012 den Wahlsieg einbrachte. Dementsprechend waren die Hoffnungen hoch und man freute sich umso mehr, so schnell diese Reformen implementiert zu sehen.

Das Problem war jedoch, dass man die ersten beiden Pfeiler enorm schnell implementierte und der dritte ein wenig vor sich hindümpelte. [6] Das ist an sich kein Wunder, denn strukturelle Reformen über das Land verteilt brauchen seine Zeit.

Jedoch führte das Gefühl, dass es doch nichts wird oder nicht konsequent zu Ende geführt wird dazu, dass Aktien verkauft wurden, der Nikkei sank und mit ihm die Unterstützung für die Regierung. So ging es ungehemmt bis Juli also weiter bergab.

Wir haben dann noch mal einen imposanten Anstieg auf ca. 61% im September, was wohl damit erklärt werden kann, dass Abes Besuch des Kernkraftwerks in Fukushima Mitte September zu einem erneuten Vertrauen in der Bevölkerung führte, da „[t]he media coverage sent out a message that he was taking control of the situation and that the government was listening to the public’s concerns“ [7].

Das sollte aber nur kurz andauern. Waren die bisherigen Spitzen als Ergebnis positiv bewerteter Ereignisse aufzufassen, sind die folgenden zwei Spitzen, meiner Meinung nach, eher Renormalisierungen nach unnatürlich schwerwiegend-negativ bewerteten Ereignissen.


Eine Frage der Ehre

Was Abes Popularität im Dezember 2013 auf den bis dato niedrigsten Wert von ca. 47% gebracht hat, ist sein Besuch des umstrittenen Yasukuni-Schreins3 am Ende des Monats, der vornehmlich von internationaler, aber auch von nationaler Seite aus kritisiert wurde. [8], [9]

Führt man sich das vor Augen, so ist der Anstieg im Januar lediglich eine Wiederherstellung des normalen Niveaus, das nur durch den extremen Ausreißer im Dezember gestört wurde. Dafür spricht auch, dass der Januar gut an den im Oktober beginnenden negativen Verlauf passen würde.

Ähnlich verhält es sich mit dem nächsten signifikanten Ausreißer, dem globalen Minimum im Juli/August bei ca. 42%. Genau genommen hatte ich die Entwicklungen dieser Zeit sogar schon einmal behandelt. Und zwar ist dieser Abbruch in der Popularität der Reinterpretation der Verfassung zuzuschreiben, die am 1. Juli verkündet wurde.

Als ein in der Selbstwahrnehmung sehr pazifistisches Land war die Entscheidung, die Möglichkeit für aktive militärische Einsätze4 zu eröffnen, in Japan nicht sehr willkommen. Auf Regierungsseite wusste man das, weswegen man perfiderweise keine Verfassungsänderung unternommen hat – die die Unterstützung der Bevölkerung vorausgesetzt hätte – sondern eine Reinterpretation.5

Dass Abe damit aber alle seine Brücken abgebrannt hätte, kann man nicht sagen. Was hat das im Oktober das diesjährige Durchschnittsniveau von 50% wieder erreichende Hoch zu bedeuten?


Kann es sein, dass Weibsvolk anwesend ist?

Anfang September vollzog Abe eine Neubildung seines Kabinetts, die den politischen Fokus – auch im Zuge seiner Wirtschaftspolitik – auf die Stärkung der Frau in der japanischen Gesellschaft rücken sollte.6

Das war vielversprechend, wurden doch immerhin fünf Ministerinnen Teil seines Kabinetts im Vergleich zu den vorherigen zwei. Doch die Freude währte nicht lange.

Gerade mal etwas mehr als einen Monat später traten zwei der fünf Ministerinnen (unter anderem die jüngste unter ihnen) im Laufe von wenigen Tagen über zwei separate Skandale zurück [10]. Es ging dabei um die unsachgemäße Nutzung von Kampagnengeldern.7

Die öffentliche Unterstützung liegt also nur noch bei 45.5%. Wenden wir uns jetzt der Frage zu, wen all die Leute, die Abe nicht mehr unterstützen, denn jetzt eigentlich unterstützen.


Die Gefährten

Wohin wandern Japans Wähler und Unterstützer ab, wenn sie mit der Partei unzufrieden sind?8 Schauen wir uns dazu Tabelle 1 an:

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Tabelle 1. Der Verlauf der Unterstützungsraten für die einzelnen Parteien in den vergangenen drei Monaten. [11]

Relevant sind hier vor allem drei Zeilen: oben die beiden, 「自民(党)」 und 「民主(党)」, für die Liberaldemokratische Partei Japans (LDP) und die Demokratische Partei Japans (DPJ) sowie die unterste Zeile, 「支持なし」, für keine Unterstützung.

Erinnern wir uns daran, dass im September die Unterstützungsraten für Abes Kabinett der LDP noch vergleichsweise gut waren, finden wir das auch auf die gesamte Partei zutreffend an. Ebenso schlägt sich hier der Missmut gegenüber der Partei aufgrund der Resignationen in dem 5.4%-Verlust nieder.

Interessanter- und erschreckenderweise steigt damit jedoch nicht die Unterstützungsrate für die ewige Oppositionspartei, die DPJ. Nein, ihre Veränderung über diese drei Monate beträgt lediglich +0.8%. Sie steigt auch nicht für andere Parteien an. Bei denen hat sich nämlich auch nicht sonderlich viel getan – Veränderungen um +/-0.1% sind nicht der Rede wert. Was ist also los?

Achtet man auf die unterste Zeile, so wird klar, dass die meisten – frustriert ob der Unfähigkeit der regierenden, wie auch der oppositionierenden Partei – lieber keine der Parteien unterstützen.

Im Kontext sind diese 64.2% aber keine so große Überraschung, da die Rate derer, die „nicht unterstützen“ seit Dezember 2012 tendenziell immer zwischen 60% und 65% betrug [12] – außer am Anfang, da waren es noch 55% und die Bevölkerung unterstützte mehr die regierende Partei, was aber nach Wahlen logisch ist.

Ungeachtet dessen ist dies eine ernste Situation; nicht, weil die Leute apolitisch sind (was man bei oberflächlicher Betrachtung der Wahlbeteiligung denken mag), sondern weil sie keine Alternativen zu sehen scheinen.

Nicht nur ist der Unterschied in der Unterstützung zwischen den zwei größten Parteien aus europäischer Sicht absurd hoch, sondern auch die geringen Unterstützungsraten für die alternativen Parteien sind alarmierend.

Auch wenn Abe häufig betont, das Land nach vorne zu treiben, z.B. durch das Fördern frauenorientierter Politik – wie gut das geklappt hat, haben wir ja gesehen –, kann auf diese Weise keine ernsthafte Verbesserung zustande kommen. Denn im Grunde genommen lassen sich die Zahlen so lesen: ist man unzufrieden mit der Regierung, wählt man nichts und es verändert sich nichts. Und das will man ja, wenn man die Regierung nicht unterstützt, oder nicht?9

Das hat sich bei dem Stichwort „Wahlen“ dann auch vielleicht Abe gedacht, als er vergangene Woche das Unterhaus aufgelöst hat und für den 14. Dezember Neuwahlen angesetzt hat [13]. So setzt er seinen Schwerpunkt wieder auf seine Wirtschaftspolitik [14] und dass er etwas aufgrund der kürzlichen Skandale in seinem Kabinett machen muss, ist auch klar. Aber es geht um mehr als das.

Wichtige Überlegungen sind zudem die konkrete Implementation bzgl. der Selbstverteidigunsstreitkräfte (s. FN 4), die Aufschiebung der weiteren Erhöhung der Mehrwertsteuer,10 die Präsenz US-amerikanischer Streitkräfte auf Okinawa und die anstehenden innerparteilichen Wahlen nächstes Jahr. [15]

Die Wähler verwirrt dieser Schritt zwar [16], aber ich persönlich glaube, dass er trotzdem leider mit einer Mehrheit das Unterhaus für sich behalten kann. Dennoch glaube ich, dass es auf lange Sicht doch zu sehr bröckeln wird, als dass er noch lange Ministerpräsident bleiben kann. Nur ob das eine Veränderung zum Positiven mit sich bringen würde?


Mumon

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Fußnoten

Es soll noch einmal festgehalten werden, dass diese Zahl die Stimmung von Anfang November widerspiegelt. Wie wir später sehen werden, gab es seit dem bedeutende Entwicklungen, sodass ich gespannt bin, wie sich das Klima in den nächsten Wochen ändern wird.

Und nein, das ist kein schlechter Wortwitz, da er im Japanischen nicht funktionieren würde.

Er ist deswegen umstritten, weil dort über Tausend – davon 14 als „Klasse A“ eingestufte – bei den Kriegsverbrecherprozessen von Tokyo in der Nachkriegszeit als Kriegsverbrecher verurteilte Soldaten verehrt werden. Es sei angemerkt, dass sie dort nicht beerdigt liegen; im Shintoismus ist es nämlich so, dass ein Verstorbener zu einem 神 kami (Gottheit) wird, der von den nachfolgenden Generationen verehrt wird.

Das hängt aber natürlich auch von der jeweiligen, konkreten Implementierung ab.

Wie unbeliebt diese Maßnahme waren und sind, sollen diese beiden zwei sehr ähnlichen Extremreaktionen zeigen: http://www.japanfocus.org/events/view/228 und http://timesofindia.indiatimes.com/world/china/Second-self-immolation-in-Japan-opposing-Shinzo-Abes-militarization-plan/articleshow/45125632.cms

Japan ist im Vergleich zu Deutschland eine immer noch ziemlich patriarchalische und chauvinistische Gesellschaft: neulich im Parlament.

Es ist auch bemerkenswert, dass dies die ersten Resignationen überhaupt seit Abes zweitem Amtsantritt waren [10] – ein denkbar ungünstiges Timing.

Wie wir jeden Moment sehen werden, gibt es in Japan natürlich mehr als nur eine Partei, aber wenn man bedenkt, dass über fünfzig(!) Jahre fast ausschließlich die aktuell regierende LDP seit 1955 die Ministerpräsidenten gestellt hat und nur zwei Mal(!) dabei abgelöst wurde – ein Mal von der SDP in den Jahren 1994-96 und ein Mal von der DPJ in den Jahren 2009 bis 2012 –, dann überraschen einen gar nicht mehr so viele Sachen in Japan. Mir ist natürlich aber auch bewusst, dass das Stellen des MP allein nicht die gesamte Politik bestimmt, zumal es in Japan ja bisweilen eine gute Tradition war, den MP fast jährlich zu wechseln, aber so ist es dennoch ein starker Indikator.

Natürlich kann man es auch entweder als Protestzeichen lesen, dass sich in der Politik grundlegend etwas verändern sollte (und der Meinung bin ich auch) – dann sind die Neuwahlen zumindest positiv in der Tendenz, dass Abe um die Wählerschaft interessiert ist und vielleicht, mit viel gutem Glauben, ein wenig auf sie hört – oder dass es keine besondere Aussage hat, da es sich quasi um den status quo handelt.

10 Sie wurde dieses Jahr bereits von 5% auf 8% angehoben; es ist eine weitere Anhebung auf 10% geplant.


Quellen

[1] http://www.jiji.com/jc/graphics?p=ve_pol_cabinet-support-cgraph

[2] http://www.marketwatch.com/story/japan-is-in-worse-than-a-deflationary-trap-2012-11-01?page=2

[3] http://www.reuters.com/article/2012/01/27/us-japan-economy-idUSTRE80Q0C320120127

[4] http://thediplomat.com/2012/12/can-abenomics-save-japans-economy/

[5] http://blogs.wsj.com/japanrealtime/2014/01/27/is-abenomics-misguided-officials-not-ready-to-concede/?mod=WSJ_Japan_JapanRealTime

[6] http://www.economist.com/news/leaders/21579464-third-arrow-reform-has-fallen-well-short-its-target-time-shinzo-abe-rethink-not

[7] http://www.dw.de/pm-abe-rides-wave-of-popularity-in-japan/a-17114350

[8] http://www.reuters.com/article/2013/12/26/us-japan-shrine-abe-idUSBRE9BP00Q20131226

[9] http://thediplomat.com/2013/12/japans-abe-to-visit-yasukuni-war-shrine/

[10] http://time.com/3524339/japan-ministers-yuko-obuchi-midori-matsushima-resign/

[11] http://www.jiji.com/jc/graphics?p=ve_pol_politics-support-pgraph

[12] http://www.jiji.com/jc/graphics?p=ve_pol_politics-support-pgraph-past

[13] http://online.wsj.com/articles/japan-prime-minister-shinzo-abe-announces-election-1416307086

[14] http://www.reuters.com/article/2014/11/21/us-japan-election-idUSKCN0J506M20141121

[15] http://www3.nhk.or.jp/nhkworld/english/news/japanindepth/20141118.html

[16] http://www.japantoday.com/category/politics/view/voters-to-abe-why-call-an-election-now

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